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Als Betreiber eines Onlineshop musst du jede Menge Regelungen im Bereich Recht und Steuer kennen. Das ist wichtig, damit du nicht von deinen Mitbewerbern oder darauf spezialisierten RechtsanwÀlten teuer abgemahnt wirst. Dazu ist es notwenig dass dein Onlineshop rechtssicher ist.

Onlineshop den rechtlichen Gegebenheiten anzupassen

FĂŒr die Anfertigung von Impressum, AGBs und Datenschutz und anderen rechtlichen und steuerrelevanten Dingen bist du als Betreiber eines Onlineshops auf dich gestellt. Das heisst die Software hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und Formulierung. Noch wichtiger ist jedoch, dass alle technischen Feinheiten eingebaut sind, die den Shop vor Abmahnungen schĂŒtzen.

Darunter ist u.a. die Button-Lösung gemeint, d.h. die Modifizierung des Bestellen-Knopfs sowie der KaufĂŒbersichtsseite. Auch muss der Shop den Anforderungen der Preisangabenverordnung entsprechen, darunter zĂ€hlt u.a. die Kennzeichnung „inkl. MwSt.“ oder „zzgl. Versandkosten“.

Impressum

IMPRESSUM

FĂŒr jeden Online-Shop-PrĂ€senz ist die Einhaltung rechtlicher Standards gesetzlich vorgeschrieben. Hierzu gehört vor allem die richtige Anbieterkennzeichnung, kurz Impressum.

RechtsanwĂ€lte oder Mitbewerber checkenÂ ĂŒberprĂŒfen hĂ€ufig die korrekte  Formulierung und könnten bei vermeintlichen Fehlern diese durch Abmahnungen anprangern.

Das bedeutet, dass Unternehmen eine Wettbewerbsverletzung sehen und Ihr Unternehmen entsprechende UnterlassungsansprĂŒche fordern.

Gesetzlich geregelt ist die Anbieterkennzeichnung fĂŒr Internetauftritte im Telemediengesetz. Wenn du einen Onlineshop betreibst oder aufbaust, musst du einen Blick in das Gesetz werfen.

DatenschutzerklÀrung

Betreiber eines Onlineshops erheben und nutzen personenbezogene Daten. Deshalb bist du verpflichtet eine DatenschutzerklÀrung abzugeben und im Onlineshop sichtbar zu platzieren (maximal zwei Klicks zum Erreichen der Information). Diese Verpflichtung ergibt sich sowohl aus dem Bundesdatenschutzgesetz als auch aus dem Telemediengesetz.

DatenschutzerklÀrung

Die DatenschutzerklÀrung im Onlineshop

In der DatenschutzerklĂ€rung (DSGVO) muss u.a. stehen, welche personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Ebenfalls muß in der ErklĂ€rung stehen, ob und wie Cookies verwendet werden.

Weiterhin ob, und wie die personenbezogenen Daten weitergegeben werden (z.B. an Versandhandelsunternehmen), ob und wie Daten bei der Übertragung verschlĂŒsselt werden und wer im Unternehmen der Ansprechpartner fĂŒr Datenschutz ist.

Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die in den jeweiligen Browserverzeichnissen eines lokalen Rechners abgelegt werden. In diesen Textdateien können zahlreiche Informationen stehen, die das Surfen fĂŒr den Anwender bequemer gestalten, aber auch Daten, mit der sich das Surfverhalten eines Nutzers gut protokollieren lĂ€sst.

Cookies

Cookies im Onlineshop

FĂŒr Webshops spielen Cookies eine erhebliche Rolle. Onlineshops nutzen Cookies, um der Navigation des Kunden innerhalb einer Sitzung zu folgen zu können.  Aber um Information ĂŒber den Warenkorb speichern zu können, damit ein Kunde bei einem spĂ€teren Besuch wieder erkannt werden kann. Möglich ist es so auch einem Kunden spezielle Angebote zu machen.

Sehr wichtig fĂŒr die strategische Planung deines Onlineshops ist auch die Analyse der Besucher auf den einzelnen Shopseiten.  Auch hier verwenden die meisten Shops Cookies von Tracking-Anbietern  wie beispielsweise Google Analytics.

Cookies im rechtlichen Kontext

Ja und wie muß ich nun als Shopbetreiber mit dem Thema Cookies umgehen? Das ist eine komplizierte Frage,  mit der ich mich bei Gelegenheit in einem eigenstĂ€ndigen Blogartikel beschĂ€ftigen werde.

Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht haben Verbraucher bei Abschluss von FernabsatzvertrÀgen, also auch dem Einkauf im Internet.

Als Online-HĂ€ndler bist du verpflichtet, deinen Kunden ĂŒber das Widerrufsrecht zu informieren. Geschehen sollte dies ĂŒber eine, im Shop gut sichtbar platzierte Widerrufsbelehrung.

Widerrufsrecht

Hierzu wird OnlinehĂ€ndlern eine einheitlich in Europa geltende Muster-Widerrufsbelehrung zur VerfĂŒgung gestellt, die jedoch je nach GeschĂ€ftsmodell individuell angepasst werden muss. Zudem bist du als Shopbetreiber verpflichtet, ein Widerrufsformular in deinem Shop einzubinden.

Das Widerrufsrecht umfasst eine weites Themenspektrum mit unzÀhligen SonderfÀllen und Ausnahmeregelungen.

Je nachdem ob du mit Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalten handelst, gelten unter UmstÀnden verschiedene Gestaltungshinweise.

Preisangabenverordnung

Eine wichtige Regelung, die jeder Onlineshop beachten muss, ist die Angabe der dargestellten Preise und der sie enthaltenden Bestandteile.

Daher ist die Kenntnis der Preisangabenverordnung (PAngV) wichtig, deren Aufgabe es ist, sÀmtliche Endverbrauchspreise so transparent wie möglich darzustellen.

Preisangabenverordnung

Hintergrund der Preisangabenverordnung

Die Preisangabenverordnung (PAngV) regelt, wie Preise gegenĂŒber Verbrauchern auszuzeichnen sind.

Verbraucher sind in dem Fall immer Letztverbraucher oder Endkunden.

Insofern Ihr Onlineshop fĂŒr jeden zu erreichen ist und auch Preisangaben enthĂ€lt, so mĂŒssen sich HĂ€ndler an die PAngV richten.

Einzige Ausnahme, du verkaufst Waren oder Dienstleistungen ausschliesslich an gewerbliche Kunden und private Endkunden haben keinen Zugang zum Angebot.

Letzteres lĂ€sst sich durch einen passwortgeschĂŒtzten Bereich realisieren.

In der Preisangabenverordnung wurde darauf geachtet, dass dem Verbraucher die Möglichkeit gegeben wird, Preise zu vergleichen.

Produkthaftungsgesetz

Wann ein Onlineshop-Betreiber fĂŒr fehlerhafte Produkte gegenĂŒber Kunden haften muß, regelt das Produkthaftungsgesetz.

Die Haftung meint damit nicht den Austausch eines mangelhaften Produktes im Garantiefall, sondern eher, wenn fĂŒr ein Produkt die nötigen Sicherheitsstandards nicht eingehalten wurden.

Produkthaftungsgesetz

Wann haftet der Onlineshop-Betreiber?

SÀmtliche Haftungsfragen, die z.B. durch die GesundheitsgefÀhrdung, Tötung oder SachschÀden eines Produktes auftreten können, sind im Produkthaftungsgesetz geregelt.

Das Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt in erster Linie die Haftung eines Herstellers bei mangelhaften bzw. fehlerhaften Produkten.

Die Regelung umfasst dabei vor allem die SchutzgĂŒter Leben, Körper und Gesundheit.

FĂŒr ProduktschĂ€den haftet grundsĂ€tzlich immer der Hersteller. Wer aber ist denn Hersteller?

Hersteller ist nicht automatisch immer der Produzent. Auch Lieferanten, Importeure oder der HÀndler können sogenannte Quasihersteller sein.

Quasihersteller ist ein HĂ€ndler dann, wenn auf einem Produkt, welches er in seinem Onlineshop verkauft, seine Marke, sein Unternehmensname oder andere Kennzeichen versehen sind.

Versandkosten

FĂŒr dich als HĂ€ndler, aber auch fĂŒr deine Kunden sind Versandkosten eine ganz wichtige und sensible Stellschraube.

VersandhÀndler wollen so wenig wie möglich Versand- und Verpackungskosten zahlen, da diese zu Lasten ihres Gewinnes geht.

Ein Kunde möchte logischerweise geringe Versandkosten, eine saubere Verpackung, die die Ware vor SchÀden bewahrt und eine schnelle Versandzeit.

Verstandkosten

Hohe Versandkosten sind ein Kaufhemmer, welche sich letztendlich merklich auf den Umsatz auswirken kann. Zu niedrige Versandkosten können den Umsatz mitunter erhöhen, den Gewinn aber schmÀlern.

Der richtigen Kalkulation der Versandkosten solltest du deshalb einen hohen Stellenwert einrÀumen.

Je grĂ¶ĂŸer der Karton, umso höher sind die Kosten, die fĂŒr den gesamten Versandprozess aufgebracht werden mĂŒssen.

Daher macht es Sinn, den Verbrauch an Verpackungsmaterialien zu optimieren und im Zweifel eher mehr Kartons zur Auswahl zu haben, als zu wenig.

Manche VersandhĂ€ndler begehen den Fehler zu große Kartons zu versenden, die wiederum mehr FĂŒllmaterial benötigen.

Ehe Du aber beginnst Versandkosten zu optimieren bzw. festlegen, gibt eine Konkurrenzanalyse Aufschluss darĂŒber, in welchem Bereich du dich bewegen kannst.

RĂŒcksendekosten

FrĂŒher war es so, dass VerkĂ€ufer grundsĂ€tzlich die Kosten der RĂŒcksendung tragen mussten. Nur wenn der Artikel gĂŒnstiger als 40 € war, oder der Kunde nicht per Vorauskasse bezahlt hatte, konnte man die Kosten auf den KĂ€ufer abwĂ€lzen.

Durch die Novellierung des Widerrufsrechts, am 13.06.2014,  hat der Gesetzgeber auch die Regelung der RĂŒcksendekosten geĂ€ndert.

UnabhĂ€ngig von einer Wertgrenze legt das Gesetz nunmehr fest, dass die Kosten der RĂŒcksendung vom KĂ€ufer zu tragen sind. Allerdings muss der VerkĂ€ufer Sie rechtzeitig vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen haben.

RĂŒcksendekosten

RĂŒcksendekosten in der Widerrufsbelehrung

Shopbetreiber mĂŒssen zwingend in der Widerrufsbelehrung kenntlich machen wie sie mit RĂŒcksendekosten verfahren wollen.

OnlinehĂ€ndler mussten dabei dann auch entscheiden, ob Sie die RĂŒcksendekosten vollstĂ€ndig selber tragen, nur unter bestimmten Bedingungen tragen oder ob die Kosten vollstĂ€ndig vom Kunden getragen werden sollen.

Ob und unter welchen Bedingungen du als Shopbetreiber die RĂŒcksendekosten selber tragen solltest hĂ€ngt stark von der jeweiligen Branche und mit der GrĂ¶ĂŸe des Unternehmens bzw. gewĂ€hlten Rechtsform zusammen.

Eine allgemeine  Aussage ist auf Grund der großen Spannweite innerhalb der einzelnen Branchen schwierig.

Verpackungslizenzierung

Das Verpackungsgesetz (gĂŒltig ab 01.01.2019) löste die bis dahin geltende Verpackungsverordnung ab, bzw. bessert diese im Sinne einer effizienteren RĂŒckfĂŒhrung von Verpackungsmaterialien nach.

Wesentlichste Neuerung des Verpackungsgesetzes (VerpackG) ist die EinfĂŒhrung einer zentralen Registrierungsstelle (LUCID), bei der alle Informationen rund um die Verpackungslizenzierung zusammenlaufen.

Jedes Unternehmen, das Verpackungen in Umlauf bringt, muss sich hier registrieren und seine Lizenzierungen hinterlegen. Onlineshopbetreibern, die sich nicht registrieren, drohen Abmahnungen und Bußgelder von bis zu 100.000 Euro.

Verpackungslizenzierung

Aufnahmen zur Verpackungslizenzierung

Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn Verkaufsverpackungen bereits anderweitig, beispielsweise vom Hersteller selbst, lizenziert wurde. Insofern dies der Fall ist, muss jedoch ein eindeutiger Nachweis erbracht werden.

Nicht lizenziert werden mĂŒssen so genannte Serviceverpackungen, die seitens des Herstellers in den Verkehr gebracht wurden.

OnlinehĂ€ndler, die beispielsweise originalverpackte Ware verkaufen, mĂŒssen diese Produktverpackungen nicht lizenzieren, da hier der Hersteller verantwortlich ist. Werden diese Produkte jedoch vom HĂ€ndler umverpackt bzw. neu verpackt, so ist dieser auch fĂŒr das Verpackungsmaterial verantwortlich.

Bestellbutton

Seit dem 01.08.2012 gilt die so genannte Button-Lösung. Die Button-Lösung soll den Verbraucher eigentlich vor so genannten Abofallen und Leistungen schĂŒtzen, bei denen auf den ersten Blick nicht erkennbar ist, dass kostenpflichtigen Leistungen angeboten werden.

Bestellbutton

Eindeutige Kennzeichnung

Der Unternehmer muss den Verbraucher deutlich, etwa mittels SchaltflĂ€che (Button) mit der Bezeichnung „zahlungspflichtig bestellen“, vor Abschluss des Vertrages konfrontieren.

Ein KÀufer muss im Shop eindeutig erkennen, dass mit dem Klick auf die SchaltflÀche eine Bestellung und Zahlungsverpflichtung verbunden ist.

RechtsgĂŒltige Beschriftungen sind z. B. folgende:

„Jetzt kaufen“
„Kostenpflichtig bestellen“
„Zahlungspflichtig bestellen“
„Zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“

UngĂŒltig sind hingegen schwammige Beschriftungen wie „Bestellung abschließen“ oder irrefĂŒhrende Bezeichnungen wie „Anmelden“ oder „Weiter“.

Ver­arbei­tungs­ver­zeich­nis

Online-HĂ€ndler sind nach der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung als sogenannte Verantwortliche verpflichtet, unter anderem ein Verarbeitungsverzeichnis zu fĂŒhre, um die Einhaltung der Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung nachzuweisen.

Eine Nichtbeachtung dieser Pflicht kann mit hohen Bußgeldern geahndet werden.

Der Aufwand ist fĂŒr Shop­betreiber auch des­halb so hoch, weil Sie sich mit jeder Daten­verarbeitungs­tĂ€tig­keit und dem dahinter stehenden Dienst­leister einzeln auseinander­setzen mĂŒssen – auch mit Dritt­anbietern (Analytics, Hosting, Social Media).

Ver­arbei­tungs­ver­zeich­nis

Pflicht zum FĂŒhren eines Verarbeitungsverzeichnis

Das Verarbeitungsverzeichnis: mĂŒssen Online-HĂ€ndler nach kĂŒnftiger Datenschutz-Grundverordnung vorweisen können. Privilegierung fĂŒr Kleinunternehmen, wie in der Vergangenheit gibt es nicht mehr. Bisher mussten Kleinunternehmen ein solches Verzeichnis nicht fĂŒhren.

Diese Dokumentationspflichten, denen Online-HĂ€ndler hier unterworfen sind, sind umfassend und ĂŒberfordern viel kleinere Online-HĂ€ndler, die mit den Vorgaben der Datenschutzgrund-Grundverordnung nicht vertraut sind.

sonstige rechtliche Aspekte

Neben den vorgenannten, fĂŒr den Onlinehandel global gĂŒltigen Gesetzen und Vorschriften, gibt es auch noch weiter Gesetze, die je nachdem welche Produkte in einem Onlineshop vertrieben werden sollen, relevant werden können.

Hier sollen exemplarisch nur mal

Jugendschutzgesetz

Waffenrecht,

Lebensmittelrecht

BetÀubungsmittelgesetz 

genannt sein.

Also grundsĂ€tzlich alle Gesetze, die auch fĂŒr den stationĂ€ren Handel gelten. Bitte informiere dich hierzu entsprechend, bevor du einen solchen Onlineshop ĂŒberhaupt planst.

Onlineshop - Recht und Steuer

Steuern – Umsatzsteuer

Als Betreiber eines Onlineshops bist du grundsĂ€tzlich verpflichtet Mehrwertsteuer als Umsatzsteuer an das Finanzamt abzufĂŒhren.

DafĂŒr kannst du die Mehrwertsteuer, die du beim Erwerb von Waren und Dienstleistungen zunĂ€chst bezahlt hast, beim Finanzamt als Vorsteuer geltend machen.

Onlineshop - Steuern - Umsatzsteuer

Du zahlst also immer die Differenz aus einbehaltener Mehrwertsteuer und geltend gemachter Vorsteuer. Ausgenommen sind Unternehmer, die zur Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG optiert haben.

GemĂ€ĂŸ Preisangabenverordnung (PAngV) mußt du deinen Kunden deutlich machen, dass es sich um Endpreise handelt. In der Regel geschieht das z.B. durch den Zusatz „inkl. 19 % MwSt.“

SteuersÀtze

In Deutschland lauten die beiden wichtigsten MehrwertsteuersĂ€tze 19 Prozent und 7 Prozent. Im Kern sind alle Produkte und Dienstleistungen die eine so genannte Zolltarifnummer haben, dem ermĂ€ĂŸigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent zuzuordnen.

Du  als Betreiber eines Onlineshops bist fĂŒr  die korrekten Umsatz- bzw. MehrwertsteuersĂ€tze deiner Produkte verantwortlich. Gerade im Versandhandel sind steuerlich die unterschiedlichsten Dinge zu beachten, so das jedem Betreiber eines Onlineshops dringend empfohlen ist sich mit diesem Bereich eingehend vertraut zu machen.

WICHTIGER HINWEIS: Ich weise ausdrĂŒcklich darauf hin, dass ich hiermit keine Rechtsberatung betreibe, sondern lediglich einige Informationen ĂŒber das Thema Datenschutz, Rechtliche Vorgaben und steuerliche Aspekte zur VerfĂŒgung stelle. Auch wenn diese Website mit Sorgfalt erstellt wurde, kann und soll sie eine Rechtsberatung nicht ersetzen.

Dies kann, darf und will ich nicht leisten. OnlinehĂ€ndler, die Rechtssicherheit fĂŒr ihren Onlineshop wollen, sollten in jedem Fall einen Fachanwalt fĂŒr IT-Recht aufsuchen und sich beraten lassen.

Ich persönlich empfehle eine Zusammenarbeit mit

Dies ist u.U. auch deshalb empfehlenswert, da sich die Rechtsprechung in diesem Themenkomplex schnell Àndern kann.

Über den Autor:  Frank Hamm – Der Onlineshop Experte. UrsprĂŒnglich ein Kind des Ruhrgebietes, war er viele Jahre verantwortlich fĂŒr Planung und Umsetzung von technischen IT Projekten in verschiedenen internationalen Unternehmen.  Seit Einstieg in die SelbststĂ€ndigkeit 2003, in den Bereich Webdesign, lebt und arbeitet er im Rhein-Main Gebiet. AnfĂ€nglich neben Webdesign auch noch mit IT Service. Seit 2010 ausschliesslich im Bereich Webdesign und SEO. Inzwischen als Onlineshop Experte mit Spezialisierung auf Beratung, Erstellung und Optimierung von Onlineshops. Vom Standort 56459 MĂ€hren aus betreut er KMUs, HĂ€ndlern und Dienstleistern mit einem Onlineshop und bei ihrem Einstieg ins E-Commerce.